Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich und Abwehrklausel
• Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung gelten für die vom Kunden getätigten Bestellungen von Waren aus dem Sortiment des Onlineshops des Verkäufers.
• Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen, soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird.
II. Vertragsparteien
• Kunden im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als Unternehmer.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer selbstständigen, beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
• Verkäufer im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist:
Kehrbusch Obst & Gemüse
Markus Weber
Ahrweiler Str. 19
53501 Grafschaft
eMail:info@kehrbusch.de
Telefon 02641-31 707
Telefax: 02641-90 25 77
III. Vertragsschluss
• Der Verkäufer gibt durch die Präsentation der zu bestellenden Ware auf der Internetseite des Onlineshops kein bindendes Angebot ab. Die Präsentation der Ware erfolgt vielmehr lediglich zu dem Zweck, den Kunden aufzufordern, ein Angebot gegenüber dem Verkäufer abzugeben.
• Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gegenüber dem Verkäufer ab, einen Vertrag mit ihm zu schließen.
Mit der Zusendung der bestellten Ware an den Kunden kann der Verkäufer dieses Angebot annehmen.
Zunächst erhält der Kunde eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung per eMail an die vom Kunden angegebene eMail-Adresse (Bestellbestätigung).
Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.
• Der Bestellvorgang über den Onlineshop des Verkäufers umfasst sechs Schritte.
Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschte Ware aus, legt sie in den Warenkorb und bestätigt den Button „Zur Kasse“.
Im nächsten Schritt meldet er sich mit seiner eMail-Adresse und seinem Passwort an. Bestellt er zum ersten Mal, gibt er seine Adresse und seine Telefonnummer an. Die Daten werden mit einem Passwort geschützt. Gleichzeitig muss er bestätigen, die Datenschutzerklärung gelesen sowie die Datenschutzrichtlinien akzeptiert zu haben und auf „Weiter“ drücken.
Nun gelangt der Kunde zum Warenkorb, dort kann er seine Bestellung nochmals kontrollieren und ggf. ändern. Um weiter zu gelangen, drückt er den Button „Zur Kasse“.
Im vierten Schritt kann er die Versandadresse kontrollieren und ggf. ändern.
Im nächsten Schritt wird die Zahlungsart ausgewählt. Ferner muss der Kunde bestätigen, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsrechte gelesen und akzeptiert hat, bevor er mit dem Button „Weiter“ zum letzten Schritt kommt.
Im letzten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) nochmals zu prüfen und ggf. zu korrigieren, bevor der Kunde die Bestellung durch Klicken auf „Bestellen“ an den Verkäufer sendet.
IV. Speicherung des Vertragstextes
Die vom Kunden in der Bestellung angegebenen Daten werden vom Verkäufer gespeichert.
Die Daten können von dem Kunden im letzten Schritt der Bestellung ausgedruckt werden, indem der Button „Drucken“ angeklickt wird. Die vom Verkäufer an den Kunden per eMail versandte Bestellbestätigung enthalten darüber hinaus nochmals die Bestelldaten sowie die allgemeinen Geschäftsbedingungen.
V. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentums des Verkäufers.
VI. Preise
Alle auf www.kehrbuschs-gemüseshop.de angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
VII. Versandkosten
• Die Versandkosten, je nach Bestellung und Lieferanschrift im Inland, stellen sich wie folgt dar:
Bis zu einem Bestellwert von € 19,99 Warenwert berechnen wir 3,00 €.
Ab einem Warenwert von 20,00 Euro erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.
• Soweit der Kunden von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Ware einen Betrag von 50,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
VIII. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorabüberweisung, per Rechnung, per Lastschrift oder per Nachnahme. Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
Bei der Wahl der Zahlungsart „Vorkasse“ nennt der Verkäufer in der Auftragsbestätigung die Bankverbindung. Eine Überweisung ist binnen zehn Tagen auf das Konto des Verkäufers zu tätigen.
Bei Zahlung per Lastschrift wird der Rechnungsbetrag nach Warenausgang innerhalb von maximal 14 Tagen eingezogen.
Bei Zahlung „gegen Rechnung“ ist der Betrag innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.
IX. Gewährleistung
• Ist der Kunde Verbraucher, richten sich die Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen.
• Ist der Kunde Unternehmer, verjähren die Mängelansprüche innerhalb von zwölf Monaten nach Lieferung der Ware.
X. Haftung des Verkäufers
• Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit es sich nicht um Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie um Schadensersatzansprüche des Kunden für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Von dem Haftungsausschluss werden ebenfalls nicht Ansprüche erfasst, die auf eine Verletzung der Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
• Der unter Ziffer 1 geregelte Haftungsausschluss des Verkäufers gilt auch zugunsten des gesetzlichen Vertreters und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
• Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt.
XI. Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Verkäufer zustehenden Rechten oder Ansprüchen ist ohne die Zustimmung des Verkäufers ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
XII. Links auf andere Internetseiten
Soweit der Verkäufer in seinem Internetangebot auf Webseiten Dritter verweist oder verlinkt, wird keine Gewähr oder Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernommen. Der Verkäufer hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der Internetseiten, auf welche ggf. verwiesen oder verlinkt wird. Daher distanziert sich der Verkäufer ausdrücklich von allen Inhalten der Internetseiten Dritter und macht sich deren Inhalt nicht zu eigen. Da der Verkäufer keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte hat, sollte der Kunde die jeweils angebotene Datenschutzerklärung gesondert prüfen.
XIII. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
• Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
• Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Verkäufer ist der Sitz des Verkäufers, sofern es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher handelt.
XIV. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen hiervon unberührt.
Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
Grafschaft, Oktober 2021
In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bestimmen Sie den rechtlichen Rahmen für die Geschäfte mit Ihren Kunden. Diese Informationen sind in vielen Ländern rechtlich vorgeschrieben. Ändern Sie den Inhalt dieser Seite entsprechend den rechtlichen Anforderungen. Weitere Details finden Sie in unserem Hilfecenter unter dem Stichwort “Rechtliche Seiten”. Um das Hilfecenter zu öffnen, navigieren Sie zurück zum Hauptmenü, und wählen Sie dort “Hilfe” >
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